04.09.2009, Statt Interims-Vorstand der KV Nordrhein: Neuwahlen zur Vertreterversammlung
Statt
Interims-Vorstand der KV Nordrhein:
Neuwahlen
zur Vertreterversammlung
Anstatt
die nach dem angekündigten Rücktritt des Vorstands der KV Nordrhein zum
Jahresende sauberste demokratische Lösung von vorgezogenen Neuwahlenzur Vertreterversammlung der KV Nordrhein zu gehen, soll nunmehr offenbar in
der Vertreterversammlung am 11. September 2009 ein Nachfolge-Vorstand für die
Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein gewählt werden.
Diese
wichtige Sitzung am 11. September ist als „nicht-öffentlich“ deklariert –
angesichts der beabsichtigten Wahlen ein unhaltbarer Zustand. Wir haben deshalb
die Vorsitzende der Vertreterversammlung, Frau Kollegin Friedländer,
aufgefordert, zumindest für den Tagesordnungspunkt „Vorstandswahlen“
Öffentlichkeit herzustellen, denn
jedem Pflichtmitglied der KV Nordrhein muss die Möglichkeit gegeben werden,
sich vor Ort darüber zu informieren, wer mit welchen Vorstellungen und welchem
Programm für die beiden höchsten Ämter der KV kandidiert.
Des
Weiteren gehen wir zwingend davon aus, dass bei der beabsichtigten Wahl
lediglich ein Interims-Vorstand bestimmt werden kann, der dann nur bis zum Ende
der eigentlichen Wahlperiode des jetzigen Vorstandes amtiert. Allerdings ist
eine elfmonatige Interims-Vorstandstätigkeit wenig effektiv und von daher
nicht wünschenswert.
Deshalb fordern wir die Selbstauflösung der gegenwärtigen
Vertreterversammlung und vorgezogene Neuwahlen für dieses Gremium.