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„Lähmende
Kontinuität“ bei Vorstandswahlen bei der KV Nordrhein
Grauduszus:
„Mehr demokratisches Handwerkszeug dringend notwendig!“
ERKRATH – „Kontinuität kann
zuweilen erstrebenswert sein, ist beileibe jedoch nicht immer positiv und
zukunftsweisend – die Vertreterversammlung der KV Nordrhein hat trotzdem den
zweiten Weg gewählt und Chancen für einen standespolitischen Wechsel vertan“,
kommentierte Martin Grauduszus, Präsident der ‚Freien Ärzteschaft’ die
Tatsache, dass mit Bernhard Brautmeier und Dr. Peter Potthoff zwei Protagonisten der bisherigen
KVNo-Politik von der Vertreterversammlung zu Nachfolgern des zum Jahresende
vorzeitig abdankenden Vorstands-Duos Hansen/Enderer gewählt wurden. Brautmeier,
seit 25 Jahren in Diensten der KV Nordrhein, davon 18 Jahre als deren
Hauptgeschäftsführer, sei „kein Garant für einen wirklichen Neuanfang im
Düsseldorfer Haus der Ärzteschaft.“
Merkwürdig sei zudem, dass
der Tagesordnungspunkt zur Bestimmung des Vorstandsvorsitzenden auf November
vertagt wurde – „eine Hinhalte-Taktik, die genau beobachtet werden muss!“, so
Grauduszus.
Dass diese Wahl befristet
für ein Jahr erfolgte, ist für Grauduszus „sicherlich auch den im Vorfeld der
VV vorgebrachten Hinweise der ‚Freien Ärzteschaft’ geschuldet, dass eine Wahl
für den – üblichen – Amts-Zeitraum von sechs Jahren demokratischen
Gepflogenheiten zuwider gelaufen wäre“ – denn im kommenden Jahr wird die
Vertreterversammlung neu gewählt. Diese neue Vertreterversammlung hätte
möglicherweise dann mit einem auf sechs Jahre gewählten Vorstand
zusammenarbeiten müssen, den sie in dieser Konstellation nicht gewählt hätte.
Der weitergehende Vorschlag
der ‚Freien Ärzteschaft’, die VV vorzeitig aufzulösen und vorgezogene Neuwahlen
durchzuführen, ist durch die gegenwärtige Gesetzeslage nicht gedeckt – für
Grauduszus „umso mehr Anlass zum Appell an die Kolleginnen und Kollegen der VV,
hier initiativ zu werden und durch profunde Arbeit und Beratungen entsprechende Novellierungs- und
Ergänzungsvorschläge zu erarbeiten und einzubringen.“ Es sei unabdingbar,
„grundlegendes demokratisches Handwerkszeug“ in die Arbeit der ärztlichen
Körperschaften einzubringen, um nicht nur bei Situationen wie derjenigen jetzt
in Nordrhein in Zukunft besser gewappnet zu sein.“ |
